Mietrecht
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Fogging, auch bekannt unter dem Phänomen „Schwarze Wohnungen“ ist die Bezeichnung für einen schwarzen, schmierigen Film an Wänden, Decken oder auch Möbeln in Wohnräumen. In aller Regel ist die Ursache des Fogging-Effektes nicht aufklärbar. Als… weiterlesen
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In einem Formularmietvertrag über eine Staffelmiete hatten die Mietvertragsparteien geregelt, dass „eine Kündigung für die Dauer von fünf Jahren ausgeschlossen wird“. Die Mieter kündigten vor Ablauf der Fünfjahresfrist. Der Vermieter verlangt nun die entgangene Miete… weiterlesen
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Das OLG Dresden (Az.: 5 U 426/04) hat in einer mietrechtlichen Frage eine für alle Projektentwickler und Investoren wichtige Entscheidung getroffen. Dabei ging es im Kern um folgende Konstellation: Ein Investor schloss mit Mietern „vom… weiterlesen
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In zwei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof die Zwangsräumung unter erleichterten Bedingungen, dem sogenannten „Berliner Modell“ zugelassen (zuletzt BGH, Beschluss vom 10.08.2006 – I ZB 135/05). Als „Berliner Modell“ wird eine Variante der Zwangsräumung bezeichnet, bei… weiterlesen
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Eine Klausel im Formularmietvertrag über die Vornahme von Schönheitsreparaturen ist insgesamt unwirksam, wenn darin festgelegt wird, dass der Mieter während der Mietzeit verpflichtet ist, die Decken und Oberwände regelmäßig zu „weißen“. Der Mieter muss die… weiterlesen
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Nein. Das hat das Oberlandesgericht Nürnberg entschieden (3 U 103/07). Die Frage war nicht unumstritten. Immerhin hatte das Oberlandesgericht Nürnberg die Entscheidung des Landgerichtes Regensburg aufgehoben.
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Die Mieterin hatte die fristlose Kündigung erhalten, weil sie wegen der Bauarbeiten zur Tiefgarage am Altmarkt die Miete gemindert hatte. Das durfte die Mieterin nicht.
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Dass einem Zwangsverwalter die Verpflichtung trifft, auch dann eine Mietsicherheit an einen Mieter auszuzahlen, wenn er die Kaution vom Vermieter, gegen den die Zwangsverwaltung betrieben wird, nicht erhalten hat, ist seit dem Jahr 2005 klar.