Werklohn
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Grundsätzlich gilt, dass ein Auftragnehmer für eine vertraglich geschuldete Leistung bis zur Abnahme die Gefahr trägt. Das bedeutet, dass der Auftragnehmer das Werk noch einmal herstellen oder eine Reparatur ausführen muss, sollte das Werk vor… weiterlesen
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Nullmengen oder Nullpositionen sind Positionen eines Leistungsverzeichnisses, die vollständig entfallen, ohne dass dies auf einer Kündigung, einem Verzicht oder einer Anordnung des Bauherrn beruht. Nullpositionen sind also vereinbarte Leistungen, die aufgrund der tatsächlichen Gegebenheiten schlicht… weiterlesen
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Schmiergeldzahlungen bei Baurechtsabschlüssen – ein riskantes Spiel für jeden, der sich daran beteiligt. Der Arbeitnehmer, der Schmiergeld annimmt, macht sich wegen Vorteilsnahme strafbar, riskiert seinen Arbeitsplatz und muss seinem Arbeitgeber das angenommene Schmiergeld als Schadenersatz… weiterlesen
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Fordert ein Auftraggeber auf ein Nachtragsangebot ausdrücklich die Durchführung der Arbeiten unter Verwahrung gegen die Kosten, trifft er eine Änderungsanordnung mit der Folge, dass er die Vergütung bezahlen muss.
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Früher war es ständige Rechtsprechung, dass bei einem vorzeitig beendeten VOB-Bauvertrag den Vergütungsanspruch des AN allein von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhing. Eine Abnahme war entbehrlich. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aufgegeben (Az.:… weiterlesen
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Die Abrechnung von gekündigten Detail-Pauschalpreisverträgen war lange Zeit ein „Dauerbrenner“ bei den Gerichten. Inzwischen hat sich die Problematik weitgehend zugunsten der Auftragnehmer gesetzt. Hierzu ein weiteres Beispiel mit der Entscheidung des OLG Brandenburg vom 22.06.2005… weiterlesen
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In einem vom Oberlandesgericht Karlsruhe entschiedenen Fall (Az. 12 U 144/04) kaufte ein privater Bauherr von einem Baustofflieferanten glasierte Feinsteinzeugfliesen einer bestimmten Abriebklasse. Schon kurz nach der Verlegung stellte sich heraus, dass die Glasur bei… weiterlesen
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Zahlt ein Auftraggeber (AG) den vereinbarten Gewährleistungseinbehalt auf ein Sperrkonto, das er als Kontoinhaber führt, kann ein Auftragnehmer (AN) bei Insolvenz des AG nicht die Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes vom Insolvenzverwalter verlangen.
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Das aus dem Jahre 1909 stammende Gesetz über die Sicherung von Bauforderungen (GSB) hat in den vergangenen Jahren eine enorme Beachtung erfahren. Eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen belegen die Aktualität dieses alten Gesetzes.
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Finanzierungsbestätigungen werden von Banken insbesondere im Bereich der Bau- und Grundstücksfinanzierung gegeben. In einem vom OLG Bamberg (Az.: 4 U 98/03) entschienen Fall hat eine Bank für einen Auftraggeber die Finanzierung für Rohbauarbeiten bestätigt.