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Die Kündigungsvergütung eines Architekten oder Werkunternehmers ist grundsätzlich erst fällig, wenn der Besteller die Abnahme der Werkleistung vorgenommen hat. Dahinter steckt der Gedanke, dass der Kündigende im Zweifel nicht auf seinen vertraglichen Anspruch verzichten will,… weiterlesen
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Der Auftragnehmer schuldet grundsätzlich die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme. Das gilt auch bei einer Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen Vertragsschluss und Abnahme. In einem solchen… weiterlesen
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Mit dem ab 01.01.2018 geltenden neuen Bauvertragsrecht soll die fiktive Abnahme effektiver gestaltet werden. Nach der bis zum 31.12.2017 geltenden Regelung tritt die fiktive Abnahme ein, wenn der Besteller das Werk nicht innerhalb einer ihm… weiterlesen
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Durch die vollständige Bezahlung der Schlussrechnung des Architekten gibt der Auftraggeber zu erkennen, dass er die Architektenleistung als im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht ansieht und dadurch konkludent (stillschweigend) die Abnahme des Architektenwerks erklärt. Die Frage nach… weiterlesen
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Bisher haben sich Architekten und Ingenieure nicht oder nur wenig um die Abnahme ihrer Planungsleistungen gekümmert. Das wird mit der HOAI 2013 nun anders werden – müssen! Seit der Novellierung der HOAI 2013 hängt die… weiterlesen
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Grundsätzlich gilt, dass ein Auftragnehmer für eine vertraglich geschuldete Leistung bis zur Abnahme die Gefahr trägt. Das bedeutet, dass der Auftragnehmer das Werk noch einmal herstellen oder eine Reparatur ausführen muss, sollte das Werk vor… weiterlesen
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Jahr 2006 eine Kehrtwende in seiner Rechtsprechung zur Notwendigkeit der Abnahme bei einem gekündigten Bauvertrag vollzogen. Er hatte entschieden, dass – im Gegensatz zu früher – auch bei einem gekündigten… weiterlesen
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Früher war es ständige Rechtsprechung, dass bei einem vorzeitig beendeten VOB-Bauvertrag den Vergütungsanspruch des AN allein von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhing. Eine Abnahme war entbehrlich. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aufgegeben (Az.:… weiterlesen
Pätzhorn | ZunftAnwälte in Bürogemeinschaft